Der Europäische Rechnungshof hat eine mangelnde Nachhaltigkeit der EU-Hilfen für Flüchtlinge in der Türkei beklagt. Es sei unklar, ob die finanzierten Projekte nach Auslaufen der Förderung fortgeführt würden, schreibt die Luxemburger Behörde in einem Bericht. So seien Flüchtlinge zwar mit Ausbildungsmaßnahmen und bei Unternehmensgründungen unterstützt worden, doch sei nicht weiterverfolgt worden, wie es ihnen später als Arbeitnehmer oder Unternehmer ergangen sei. 

Unklar ist den Prüfern zufolge auch die Wirksamkeit von Schulen, die mit den EU-Mitteln für Flüchtlinge gebaut wurden. Das zuständige türkische Ministerium habe keine ausreichenden Daten erhalten, die eine Bewertung über die Auswirkungen des Schulbaus zuließen.

Kritisiert wird in dem Bericht zudem, dass die finanzierten Projekte langsamer vorangekommen seien als geplant. So hätten sich Entwicklungsprojekte wegen strengerer Bauvorschriften, der Coronapandemie und der steigenden Inflation verzögert. Auch die schweren Erdbeben in der Türkei 2023 hätten erhebliche Auswirkungen auf die Projekte gehabt.

EU-Kommission soll Bildungsdaten von Flüchtlingen einholen

Die EU und die Türkei hatten im Zuge der sogenannten Flüchtlingskrise der Jahre 2015 und 2016 einen "Flüchtlingspakt" geschlossen. Die Vereinbarung sieht vor, dass die Türkei gegen irreguläre Migration in die EU vorgeht. Im Gegenzug sagte die EU der Türkei sechs Milliarden Euro zur Versorgung der dort lebenden Flüchtlinge zu.

Der Rechnungshof empfiehlt der EU-Kommission nun unter anderem, von den türkischen Behörden Bildungsdaten zu Flüchtlingen einzuholen, um Nachweise für den Erfolg von Projekten zu erhalten. Außerdem müsse die Messung der Auswirkungen der Projekte verbessert werden.

Nach Angaben der Behörde leben in der Türkei – bei einer Gesamtbevölkerung von rund 87 Millionen Menschen – derzeit mehr als vier Millionen registrierte Flüchtlinge. Davon sind den Angaben zufolge 3,2 Millionen syrischer Herkunft, mehr als 320.000 stammen demnach aus Afghanistan, dem Irak und dem Iran.